Chronik einer Plünderung

Memoria del Saqueo
Dokumentarfilm von Fernando E. Solanas
Argentinien 2004, 118 Minuten, OmU

„Wie ist es gekommen, dass Argentinien, diese Kornkammer der Welt, Hunger leiden muss? Wie konnte es geschehen, dass sich eine kleine Gruppe skrupelloser Politiker unermesslich bereichern konnte, während das Volk auf der Strecke blieb? In Argentinien tobt eine neue Form von Krieg gegen das Volk, wo statt mit Waffen mit wirtschaftlichen Mitteln gekämpft wird. Jedes Jahr sterben 35.000 Menschen an Unterernährung – mehr als während der acht Jahre Militärdiktatur.“
Fernando Solanas

Kurzinhalt
Als sich Argentinien im Dezember 2001 zahlungsunfähig erklärte, war dies Folge der verfehlten sozioökonomischen und politischen Entwicklung der letzten zwei Jahrzehnte und hatte dramatische Auswirkungen für das Leben der allermeisten Argentinier. Betroffen waren auch die internationalen Wirtschafts- und Finanzmärkte.
Solanas protokolliert diese Entwicklungen, zeichnet in Interviews mit Experten die Korruption und Verschwendung öffentlicher Gelder nach und zeigt die sozialen Folgen der neoliberalen Umgestaltung des Landes. Es gelingt ihm ein äußerst informativer Filmessay, der der Komplexität und historischen Dimension seines Themas gerecht wird und auch für Nicht-Wirtschaftswissenschaftler nachvollziehbar macht.

Argentinien – Modell oder Exempel von Globalisierung?
Von den Vordenkern und Strategen einer neoliberalen Politik als Modell, d.h.    Muster und Vorbild konzipiert, sieht der Filmemacher Fernando Solanas sein Heimatland Argentinien hingegen als Exempel, d.h. als ein warnendes Beispiel, wohin diese wirtschaftspolitische Doktrin unweigerlich führen muss.
Um das Fallbeispiel Argentinien im Kontext dieser allgemeineren Diskussion einordnen und verstehen zu können, sei einleitend Ernst Ulrich von Weizsäcker zitiert, der als Bundestagsabgeordneter den Vorsitz der Enquete-Kommission „Globalisierung der Weltwirtschaft“ innehatte und auch Mitglied der Weltkommission  für die soziale Gestaltung der Globalisierung war:
„In den vergangenen zwei Jahrzehnten hat ein beinahe besinnungsloser Siegeszug der neoliberalen Ökonomie stattgefunden. Der Staat wurde delegitimiert, und mit ihm die Demokratie. Im Gegenzug entstand das Bild eines Werte schaffenden, die Menschheit aus dem Elend – und der Versklavung durch die staatliche Bürokratie – befreienden Marktes. Die weltweit in zahllosen Varianten stattfindende Privatisierung ist ein wichtiger Teil dieses Trends.“ (Genug privatisiert!, Frankfurter Rundschau 2.11.05)
Ernst Ulrich von Weizsäcker führt in diesem Artikel die in Großbritannien unter der Thatcher-Regierung durchgeführten Privatisierungen der 80er Jahren als Beispiel einer letztlich gelungenen Reform einer erstarrten Ökonomie an und nennt aus jüngerer Zeit die Pläne des ehemaligen japanischen Premiers Koizumi, der mit der beabsichtigten Privatisierung der japanischen Post und der ihr zugehörenden Bank breite Zustimmung in der japanischen Gesellschaft gefunden habe.
Solche umfassenden Privatisierungen staatlicher Unternehmen (oft aus dem Bereich Infrastruktur, wie Post, Bahn oder Telekommunikation) stehen auch im Zentrum von Fernando Solanas „Chronik einer Plünderung“. Aber diese Politik einer forcierten Privatisierung steht im Falle Argentiniens noch in einem weiter gefassten Kontext: Innenpolitisch geht es zunächst um die Frage, wer die Verantwortung getragen hat, bzw. wer die Gewinner und wer die Verlierer sind. Außenpolitisch bzw. in globaler Perspektive weist der Fall über Argentinien hinaus. Es geht hier um die Verschuldung eines Landes gegenüber internationalen Gläubigern (seien dies internationale Finanzinstitutionen, Banken oder auch private Geldgeber), es geht aber auch um die strukturelle Abhängigkeit Argentiniens als eines Landes der Dritten Welt und damit um eine ganz grundsätzliche Fragen von Globalisierung. Von manchen Ökonomen und Politikern wie eine neue Heilslehre propagiert, wird dieser Prozess von anderen, den so genannten Globalisierungskritikern, zuweilen als direkter Weg in die Katastrophe beschrieben.
Argentinien ist für die Analyse und Bewertung der Folgen einer ganz auf den neoliberalen Freihandel setzenden Politik sicherlich ein gutes Beispiel, lassen sich hier doch deren Resultate und Folgen besonders gut beobachten. – Die negativen Folgen waren keineswegs alle unbeabsichtigt, sondern wurden teils als unumgängliche Folgen einer ‚Sanierung’ gesehen. Und so sind denn die Lehren aus diesem Fallbeispiel auch für uns in Deutschland und Europa von größter Aktualität und Brisanz. Und darin liegt auch die Bedeutung dieses Filmes, der in seiner Radikalität – auch im Wortsinne – „an die Wurzeln geht“.
Dass die Ausbeutung Argentiniens durch ausländische Geschäftsleute, Banken oder Staaten eine jahrhundertlange Tradition hatte, diese These stellt Fernando Solanas in Kapitel 3 („Die ewige Schuld“) auf. Erinnert sei in diesem Zusammenhang an die unbestrittenen Tatsachen, dass im Gefolge der kolonialen Erschließung des Landes die indigene Bevölkerung nahezu ausgerottet wurde; dass Argentinien in den Jahrzehnten, die auf die Weltwirtschaftskrise in den 1920er Jahren folgten, ein wichtiges Einwanderungsland war, das durch seine Fleisch- und Nahrungsmittelexporte während und nach dem Zweiten Weltkrieg zu einer der stärksten Ökonomien Lateinamerikas herangewachsen war. Durch das populistische Regime Perons, welches durch starke Gewerkschaften und eine klientelistische (Wirtschafts-)Politik gekennzeichnet war, wies Argentinien volkswirtschaftlich einige Besonderheiten auf, die auch durch die Militärdiktatur (1976 - 1983) nicht abgeschafft worden waren, dem Land aber, nach erfolgreicher Demokratisierung, einen riesigen Schuldenberg hinterlassen hatten.
Argentiniens Auslandsschulden waren 1983, nach dem Ende der Diktatur, auf eine Summe von ca. 45 Milliarden US-$ angewachsen, 1991 als Carlos Menem die Regierungsgeschäfte übernahm, lagen sie bereits bei 54 Milliarden US-$, um die Jahrtausendwende bei ca. 130 Milliarden US-$. Menems Wirtschaftspolitik der strikten Dollarbindung (1 US-Dollar = 1 argentinischer Peso) sollte das Land aus der Krise führen. Im Lehrbuch der Volkswirtschaftslehre sieht diese Politik – mit klaren, aber auch strikt einzuhaltenden Prinzipien – folgendermaßen aus: Die beiden Währungen stehen in einem fixierten Tauschverhältnis von 1:1 und die Währung ist frei konvertierbar. Der Staat muss daher garantieren, dass der argentinische Peso jederzeit in US-Dollar getauscht werden kann. Hinzu kommt die Abschaffung aller Handelshemmnisse wie sie z.B. Zölle darstellen, d.h. es gibt einen gänzlich unregulierten, ‚freien’ Im- und Export. Nun steht aber die Leistungsbilanz (d.h. der Austausch von Gütern mit externen Volkswirtschaften) in enger Beziehung zur Kapitalbilanz (dem Austausch von Währungen; hier Peso und US-Dollar). Steht einem vom Umfang her größeren Import ausländischer Waren ein geringerer Export argentinischer Waren ins Ausland gegenüber, so muss dieses Ungleichgewicht tendenziell ausgeglichen werden. Weil eine Abwertung des Peso und damit eine Verbilligung der argentinischen Waren jedoch verboten ist – sie wären dann auch leichter zu exportieren –, muss ein Ausgleich in der Kapitalbilanz gesucht werden. Zunächst werden deshalb die Währungsreserven des Landes aufgebraucht. Reichen diese nicht mehr aus, wird ‚Kapital importiert’. Dies geschieht beispielsweise durch die Verschuldung des argentinischen Staates bei ausländischen Gläubigern (sei dies Banken oder Privatleuten), durch die Vergabe von Staatsanleihen, oder durch den Verkauf von Staatsbesitz, d.h. staatlicher Unternehmen, an ausländische Firmen, die dafür mit US-Dollar bezahlen. Im Modell ist der Anpassungs-Schock der nichtwettbewerbsfähigen Industrie durchaus mitbedacht, denn nur so – soweit die Theorie – kann das Land wieder wettbewerbsfähig werden. Die Konjunktur springt wieder an. Es wird exportiert und die Leistungsbilanz gleicht sich wieder aus. Damit die Unternehmen, die bisher „zu teuer“, d.h. über dem Weltmarktpreis produzieren, künftig wettbewerbsfähig produzieren können, gilt es in erster Linie die Löhne zu senken. Nach dem unumgänglichen „Anpassungsschock“ geht es dann wieder allen besser, denn das Land produziert nun zu Weltmarktbedingungen – soweit die Theorie! Doch was geschieht, wenn die Löhne gesenkt und die Firmen, die bisher – im durch Importzölle abgeschirmten Binnenmarkt – wettbewerbsfähig waren, nun plötzlich pleite gehen? Dann – und so geschah es in Argentinien – setzt sich die wirtschaftliche Abwärtsspirale fort, bzw. kommt erst richtig in Schwung. Frisches ausländisches Geld gibt es nun nur gegen höhere Zinsen. Wer argentinische Staatsschulden kaufte, dem winkten deshalb vermeintliche Traumrenditen von bis zu 30 Prozent. Dies ist der marktkonforme Risikoaufschlag, falls das Ganze doch nicht gut gehen sollte und die Schulden nicht bedient werden können. Doch ein kompletter Ausfall – so das theoretische Modell – kann nicht eintreten, weil nach herrschender Lehrmeinung Staaten nicht Pleite gehen können. So vertraut man darauf, dass dann der Internationale Währungsfonds (IWF), bzw. die internationale Staatengemeinschaft die Entschuldung schon irgendwie finanzieren werden. – Soweit der (theoretische) makroökonomische Rahmen. Das Nichtfunktionieren dieses Modells in der argentinischen Realität führt Fernando Solanas mit seiner „Chronik einer Plünderung“ detailliert und ebenso eindrucksvoll wie wütend vor Augen.
Stellt man als kritischer Beobachter das volkswirtschaftliche Theoriemodell aber erst einmal nicht in Frage, so sind die Hauptursachen des Scheiterns offensichtlich und erklärbar: www.debtdeclaration.org und www.erlassjahr.de

• Recherchieren Sie wie das Schuldenmoratorium, das Präsident Néstor Kirchner durchgesetzt hat, in der deutschen Wirtschaftspresse bewertet wurde.
• Welche Verfahrungen und Prozesse sind noch offen? Wie werden diese bewertet?
• Was meint Solanas, wenn er vom „sozialen Genozid“ (el genozidio social) spricht?
• Erscheinen Ihnen diese Begriffe als angemessen, unangemessen, oder übertrieben?

Vorschlag für Projektunterricht oder Seminare:

• Improvisiertes Rollenspiel, das der Anklage eines „sozialen Genozids“ nachgeht
  („die größten Verbrechen gegen die Menschheit, die in Friedenszeiten begangen wurden“). Eine Gruppe sammelt Anklagepunkte, eine andere bereitet die Verteidigung vor. Zu welchem Urteil kommt das Gericht eines Internationalen Gerichtshofes, das beide Seiten zu berücksichtigen hat.
• Diskutieren Sie die „Theorie der verhassten Schulden“ (Kap. 1, s.o. S.6).
• Diskutieren Sie die von Solanas abschließend geäußerte Bewertung, die Abdankung des Präsidenten de la Rúa sei der erste Erfolg Argentiniens im Kampf gegen die Globalisierung?
• Wie erfolgt/e die Privatisierung von Staatsbetrieben in Deutschland, und wie wird dies öffentlich diskutiert und bewertet (Telekom, Deutsche Post, Deutsche Bahn) – Wo gibt es Vergleichspunkte? Wo liegen die Unterschiede?

Literaturhinweise:

• Argentinien: Tangotanz auf dem Vulkan. Interne und externe Ursachen der Schuldenkrise, Hrg.: Südwind; 2004 (s.u.)
• Atlas der Globalisierung, mit CD-ROM; Hrsg.: Le Monde diplomatique, Philipp Rekacewicz, und Ignacio Ramonet, 2007
• Ulrich Beck, Was ist Globalisierung? Irrtümer des Globalismus – Antworten auf Globalisierung, Suhrkamp Verlag, Frankfurt 1998
• Erhard Eppler, Auslaufmodell Staat?, Frankfurt 2005
• Thomas Frank, Das falsche Versprechen der New Economy. Wider die neoliberale Schönfärberei, Campus Verlag, Frankfurt am Main 2001
• David Harvey und Niels Kadritzke; Kleine Geschichte des Neoliberalismus, 2007
• Jeffrey D. Sachs, Das Ende der Armut. Ein ökonomisches Programm für eine gerechtere Welt, 2005
• Naomi Klein, Die Schock-Strategie, 2007
• Maria Mies, Globalisierung von unten. Der Kampf gegen die wirtschaftliche Ungleichheit, Rotbuch-Verlag, Hamburg 2001
• Heinz G. Preusse/ Karsten M. Schlageter, Perspectives of MERCOSUR; Lateinamerika Analysen 18, 3/2007, S. 31ff
• Arundhati Roy, Die Politik der Macht, Btb 2002
• Ernst U. von Weizsäcker, Oran R. Young, Grenzen der Privatisierung. Wann ist des Guten zu viel? Bericht an den Club of Rome; Stuttgart 2006

Internet-Adressen:

• www.pinosolanas.com bzw.: www.pinosolanas.com/la_dignidad_info.htm
• www.attac-netzwerk.de, E-mail: info@attac.de

• erlassjahr.de - Entwicklung braucht Entschuldung e. V.
  Carl-Mosterts-Platz 1
  40477 Düsseldorf
  Tel.: 0211 / 4693-196
  Fax.: 0211 / 4693-197
  E-Mail: buero@erlassjahr.de
  www.erlassjahr.de

• Vgl. auch: www.debtdeclaration.org

Medienhinweise:
Profit, nichts als Profit
Ein Film Raoul Peck, Frankreich, Deutschland, Haiti 2001
57 Min., Doku-Essay

Die Würde der Namenlosen
Ein Film von Fernando E. Solanas, Argentinien 2005
112 Min., Dokumentarfilm


Autor: Bernd Wolpert
Dezember 2007