§ 1 Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Evangelischen Zentrum für entwicklungsbezogene Filmarbeit (nachfolgend EZEF genannt) und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt EZEF nicht an, es sei denn, EZEF hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
§2 Anmeldung
Falls Sie sich als Kunde anmelden ist eine Mehrfachanmeldung unter verschiedenen Namen oder Adressen nicht zulässig. Angemeldete Kunden brauchen bei weiteren Bestellungen ihre Kundendaten (Name, Lieferanschrift, Rechnungsanschrift) nicht erneut eingeben.
(2) Die Zulassung kann von EZEF jederzeit und ohne Angabe von Gründen widerrufen werden. EZEF ist in diesem Fall berechtigt, den Benutzernamen und das entsprechende Passwort sofort zu sperren.
§ 3 Vertragsabschluss
Ihre Bestellung stellt ein Angebot an uns zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Wenn Sie eine Bestellung bei EZEF aufgeben, schicken wir Ihnen eine E-Mail, die den Eingang Ihrer Bestellung bei uns bestätigt und deren Einzelheiten aufführt (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme Ihres Angebotes dar, sondern soll Sie nur darüber informieren, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist. Sollten auf der Website von EZEF Fehler in den Angaben zum Sortiment enthalten sein, werden Sie von EZEF gesondert darauf hingewiesen und erhalten automatisch ein entsprechendes Gegenangebot. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zu Stande, wenn wir das bestellte Produkt an Sie versenden. Über Produkte aus ein und derselben Bestellung, die nicht in den Versand aufgenommen sind, kommt kein Kaufvertrag zu Stande.
§ 4 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht:
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie die erste Ware in Besitz genommen haben. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Gemeinschaftswerk der Evang. Publizistik gGmbH
EZEF
Emil-von-Behring-Straße 3
60439 Frankfurt
E-mail: info@ezef.de
Fax: 0711 2846936
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das Widerrufsformular verwenden. Dies ist jedoch nicht vorgeschrieben. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs:
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an;
EZEF
Zimmerstr. 90
10117 Berlin
zurückzusenden. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften oder Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei versiegelten DVDs, wenn die Versiegelung durch den Empfänger nach der Lieferung entfernt wurde.
§ 5 Lieferung und Versandkosten
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde. Die Lieferung erfolgt zu den jeweils im Einzelfall ausgewiesenen Versandkosten.
Die Versandkosten betragen pauschal 2,00 Euro. Ab einem Bestellwert von 60,00 Euro liefern wir versandkostenfrei. Dies gilt für die Lieferung innerhalb Deutschlands. Der Versand erfolgt durch die Deutsche Post AG oder durch einen anderen Paketdienst. Versendungen ins europäische Ausland werden einheitlich mit einer Versandkostenpauschale von € 4,- belegt.
§ 6 Fälligkeit und Zahlung, Verzug
Der Kaufpreis ist innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum netto und ohne Abzug von Skonto fällig. Der Besteller kann den Rechnungsbetrag per Überweisung (unter den in § 5 genannten Voraussetzungen) oder per SEPA-Lastschrift zahlen. Bei Bestellungen ab einem Warenwert von 150 Euro behält sich EZEF vor, eine Vorkasse in Höhe des Auftragswerts zu verlangen. Eine Vorkasseaufforderung zu versenden steht im Ermessen von EZEF, wenn der Einzelfall dafür spricht, insbesondere in den Fällen, in denen sich im Zeitpunkt des Auftragseingangs offene Rechnungen bereits im Mahnlauf befinden.
Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist EZEF berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls EZEF ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist EZEF berechtigt, diesen geltend zu machen.
§ 7 Aufrechnung, Zurückbehaltung
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von EZEF anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von EZEF.
§ 9 Mängelhaftung
Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, kann der Besteller Nacherfüllung (Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung) verlangen. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Besteller bei einem nicht unerheblichen Mangel vom Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis mindern. Schadenersatzansprüche können nicht geltend gemacht werden.
Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers -- gleich aus welchen Rechtsgründen - ausgeschlossen. EZEF haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet EZEF nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers.
Soweit die Haftung von EZEF ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen. Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Besteller Ansprüche aus §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz geltend macht. Sofern EZEF fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt. Die Verjährungsfrist beträgt vierundzwanzig Monate, gerechnet ab Lieferung.
§ 10 Datenschutz
Der Besteller hat ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten. Informationen über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen, erforderlichen personenbezogenen Daten durch EZEF bzw. die Unternehmensgruppe befinden sich in der Datenschutzerklärung.
§ 11 Anwendbares Recht
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
§ 12 Online-Streitbeilegung
Die Europäische Kommission stellt unter http:// ec.europa.eu/consumers/odr/ eine Plattform zur außergerichtlichen Online-Streitbeilegung (sog. OS-Plattform) bereit. Wir sind zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder bereit noch verplichtet.
Frankfurt, 1. März 2017